Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Heiner Garbe vom 19. Februar 2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Jörder,sehr geehrter Bürgermeister Sauer,sehr geehrte Damen und Herren, es wird kaum jemanden in diesem Hause überraschen, wenn ich gleich zu Anfang feststelle: Diesem […]
Organisierte „Entsetzungskultur“ und „linkes Wohlbefinden“
Nie waren Rechtsextreme so wertvoll wie heute für die stramme Linke auch im Rat der Stadt Dortmund: Ritualisiertes Entsetzen ist inzwischen Ausdruck linker Wohlfühlidentität geworden. Offenbar einem pawlowschen Reflex folgend, […]
AfD-Fraktion appelliert dringend an CDU und SPD:
In einer aktuellen Pressemitteilung äußert sich die AfD-Fraktion durch ihren Vorsitzenden Heiner Garbe zu geplanten Wahl der Grünen Landtagsabgeordneten Daniela Schneckenburger als Beigeordnete für den Bereich Schule, Jugend und Familie […]
AfD-Fraktion stellt Anträge zu den Haushaltsberatungen am 19. Februar 2015 im Rat
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat heute diverse Anfragen an die Verwaltung gerichtet und mehrere Anträge zur Haushaltskonsolidierung gestellt. „Alte Zöpfe“ müssen abgeschnitten werden, ein tragfähiges Sparkonzept muss […]
Beschwerde der AfD-Ratsfraktion an Oberbürgermeister Ullrich Sierau
Die AfD-Fraktion hat auf einen Vorfall im Rathaus reagiert, der sich am Tage der letzten Ratssitzung 2014 abgespielt hat und sich offiziell mit einem Beschwerdebrief an Oberbürgermeister Sierau gewandt. Der […]