Undemokratische Panik-Reaktion bei anhaltenden Wählerverlusten – Etablierte Ratsfraktionen reißen AfD-Ratsfraktion auseinander-
Liebe Dortmunder, liebe an der AfD-Ratsarbeit Interessierte, die berechtigte Angst der etablierten Parteien vor noch mehr Stimmenverlusten zu Gunsten der AfD wächst weiter. Vor ein paar Tagen veröffentlichte das öffentlich-rechtliche […]
Statement unseres Fraktionsvorsitzenden Heiner Garbe zur Änderung der Rats-Sitzordnung am 10.12.2015 im Rat der Stadt Dortmund
Sehr geehrter Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich wende mich mit diesem kurzen Statement weniger an die Ratsmitglieder als vielmehr an Sie, die Bürger unserer Stadt, die Sie diese […]
Statement unseres Fraktionsgeschäftsführers Peter Bohnhof zur Änderung der Rats-Sitzordnung
(Peter Bohnhof hatte diesen Redebeitrag zu dem entsprechenden Tagesordnungspunkt in der Ratssitzung vom 10.12. vorgesehen. Nach einem von OB Sierau provozierten Antrag auf „Ende der Debatte“ der SPD-Fraktion, dem die […]
Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Heiner Garbe zum Haushalt 2016 am 10.12.2015 im Rat der Stadt Dortmund
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sierau,sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Jörder,sehr geehrter Bürgermeister Sauer,sehr geehrte Damen und Herren, wie schön tönt doch das Eigenlob. Unser Kämmerer, Herrn Stüdemann, lobt seinen Stadthaushalt 2016 […]
Sitzung des Rates der Stadt Dortmund am 10.12.2015 mit geplanter Benachteiligung der AfD-Fraktion
Wir hatten bereits unter dem 05.12.2015 über den Antrag, die AfD-Fraktionsmitglieder wie Schulkinder auseinanderzusetzen berichtet. Nunmehr hat die Verwaltung eine Vorlage mit einem Beschlussvorschlag gefertigt.Dieser Antrag wurde am Freitag Mittag […]