Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Heiner Garbe zum Haushalt 2016 am 10.12.2015 im Rat der Stadt Dortmund
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sierau,sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Jörder,sehr geehrter Bürgermeister Sauer,sehr geehrte Damen und Herren, wie schön tönt doch das Eigenlob. Unser Kämmerer, Herrn Stüdemann, lobt seinen Stadthaushalt 2016 […]
Sitzung des Rates der Stadt Dortmund am 10.12.2015 mit geplanter Benachteiligung der AfD-Fraktion
Wir hatten bereits unter dem 05.12.2015 über den Antrag, die AfD-Fraktionsmitglieder wie Schulkinder auseinanderzusetzen berichtet. Nunmehr hat die Verwaltung eine Vorlage mit einem Beschlussvorschlag gefertigt.Dieser Antrag wurde am Freitag Mittag […]
Sitzung des Rates der Stadt Dortmund mit Verabschiedung des Haushalts 2016 und geplanter Benachteiligung der AfD-Fraktion
Am 10.12.2015 um 13.00 Uhr findet die letzte Sitzung des Rates im Jahre 2015 statt. Breiten Raum wird die Verabschiedung des Haushalts 2016 einnehmen. Trotz anderslautender Bekundungen des Stadtkämmerers wird […]
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften lehnt Haushaltsanträge der AfD-Fraktion für den Haushalt 2016 ab
Wie erwartet haben die Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke/Piraten die sinnvollen Sparvorschläge der AfD-Fraktion unisono abgelehnt, ohne sich auch nur im Ansatz damit zu beschäftigen. Selbst […]
Angriff auf Ausübung des politischen Mandats – AfD-Fraktion zum Vorstoß der Fraktion „Die Linke/Piraten“ für eine neue Sitzordnung im Rat der Stadt
„Fremdenfeindliche Rede“, „Rechtsaußen-Partei“, „Was Garbe über die Flüchtlinge zum Besten gegeben hat, unterscheidet sich keinen Deut von Äußerungen der Partei „Die Rechte“. So äußerte sich Utz Kowalewski, Fraktionssprecher der Partei […]