Überraschende Absage der Veranstaltung mit Islamkritiker und Publizist Hamed Abdel-Samad- Anfrage der AfD-Fraktion im Wege der Dringlichkeit zur nächsten Ratssitzung am 29.09.2016
Die Absage der Veranstaltung mit Hamed-Abdel-Samad hat für großes Aufsehen und große Verwunderung gesorgt. In Dortmund wird offensichtlich mit zuweierlei Maß gemessen. Meinungsfreiheit wird nur den „Gleichdenkenden“ zugestanden. Die AfD-Fraktion […]
Weitere Anfragen der AfD-Fraktion im Ausschuss für öffentliche Ordnung zu den Themen Burkini und sexuelle Belästigung durch Ausländer
Unter Anfragen finden Sie unsere kritischen Fragen zu den Themen Baderegeln für Burkini etc. und sexuelle Belästigung in öffentlichen Bädern durch Ausländer. Die Antworten werden wir ebenfalls hier veröffentlichen.
Anfragen der Fraktion im Ausschuss Soziales, Arbeit und Gesundheit
Unter Link finden Sie die neuen Anfragen der Fraktion AfD zu Zuweisungszahlen für Dortmund bei Flüchtlingen und Sozialbetrug von EU-Zuwanderern.
Hände weg von der Grundsteuer! Neue Debatte um alle Mittelinstanzen überfällig
Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) erweist sich für ihn tragenden Städte und Gemeinden als Fass ohne Boden. Noch vor zehn Jahren lag die LWL-Umlage bei 1,3 Mrd. Euro, wurden im vergangenen […]
Sitzordnung des Rates – Rat der Stadt trägt die Kosten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens-
Wir hatten Sie bereits ausführlich über die rechtswidrige Änderung der Sitzordnung informiert, die letztendlich durch Beschluss des Rates vom 28.04.2016 aufgehoben wurde. Das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Gerlsenkirchen hatte sich […]