Block der etablierten Parteien im Rat ohne Signal gegen Linksextreme
Trotz eines erneuten Angriffs Linksextremer auf einen AfD-Infostand in der Innenstadt haben es SPD, Linke/Piraten, Bündnis90/Grüne, FDP und CDU im Rat der Stadt abgelehnt, sich explizit im Rahmen einer Resolution […]
Oberbürgermeister Ullrich Sierau vertritt in Asylfrage AfD-Positionen zur Abschiebung von Asylbewerbern mit bestandskräftig festgestellten Ausreiseverpflichtungen
In einer Pressemitteilung vom heutigen Tage befass sich die AfD-Fraktion mit dieser Thematik. Oberbürgermeister Sierau hatte sich gemeinsam mit anderen Oberbürgermeistern und Landräten in einem Brief an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft […]
Mobile „Blitzer“ und „Blitzmarathons“
Bereits mit dem Kommunalwahlprogramm hat sich die AfD gegen Abzocke und Geldschneiderei durch willkürlich positionierte „mobile „Blitzer“ gewandt. Die AfD sprach sich gänzlich gegen sog. „Blitzmarathons“ aus. Einzig ausschlaggebend für […]
Ratsfraktion positioniert sich zum Projekt „Nordwärts“ und beantragt Ergänzung
Zur nächsten Ratssitzung am 07.05.2015 soll das sog. Projekt „Nordwärts“ vom Rat der Stadt beschlossen werden. Das an sich zu befürwortende Projekt, welches eine Aufwertung von 7 nördlichen Stadtbezirken beinhaltet, […]
Antrag der AfD-Fraktion im Rat gegen Linksextremismus und Rechtsextremismus
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat vor dem Hintergrund eines erneuten Angriffs auf einen Informationsstand des AfD-Kreisverbandes (Bericht) einen Antrag in den Rat eingebracht, mit welchem jegliche Form […]