AfD fordert Einführung einer „Demokratieklausel“ bei der Förderung politischer Vereine
500.000 Euro kostet den Dortmunder Steuerzahler der städtische „Kampf gegen Rechts“ unter dessen Deckmantel nicht selten der Kampf gegen die demokratische Opposition geführt wird. Neben den „Runden (Gratismut-) Tischen für […]
Bericht aus dem Rat: Entschädigung für „Sonderbeauftragten für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ soll verschleiert werden
In der vergangenen Ratssitzung beantragte die AfD-Fraktion gleich zu Beginn, dass die Entschädigung für Manfred Kossack, Sonderbeauftragter für Vielfalt, Toleranz und Demokratie, im öffentlichen Teil der Sitzung behandelt werden sollte. […]
Rat hält am Maskenzwang im Freien fest
Auf Antrag der AfD-Fraktion sollte der Maskenzwang in Dortmunds Parks und Naherholungsgebieten aufgehoben werden. Die AfD argumentierte mit wissenschaftlichen Erkenntnissen der Mainstream-Forschungseinrichtungen. Selbst diese sahen in einer Maske außerhalb geschlossener […]
Aplerbeck wird zum Kriminalitäts-Hotspot: Gewalt durch Jugendbande nimmt zu – AfD fordert Aufklärung zu Täterhintergrund
Aplerbeck gilt als Kleinod im Dortmunder Süden: Straßenkriminalität und Raubzüge von Jugendbanden waren den Bewohnern hier weitestgehend unbekannt. Doch seit einiger Zeit terrorisieren immer wieder Jugendbanden, nicht selten mit Migrationshintergrund, […]
AfD lehnt „Runden Tisch gegen Einsamkeit“ ab – Politik muss erst Hausaufgaben erledigen
In der morgigen Ratssitzung beantragen die etablierten Ratsparteien einen „Runden Tisch gegen Einsamkeit“. Grundsätzlich ist dieses Vorhaben löblich. Bei genauerer Betrachtung stellt es sich allerdings als reiner „Schaufenster-Antrag“ der alten […]