Haushaltsdebatte: Dortmund kollabiert unter Migrationskosten
Allein 616 Millionen Euro umfasst das Budget des Fachbereichs Sozialamt. Knapp 100 Millionen Euro veranschlagen Leistungen nach dem SGB XII (Grundsicherung). Leistungsempfänger nach dem SGB II, worunter auch anerkannte Flüchtlinge […]
Bericht aus dem Sozialausschuss: Pandemie der Geimpften?
In der vergangenen Sitzung des Sozialausschusses berichtete Sozialdezernentin Birgit Zoerner über das „Pandemiegeschehen“ in Dortmund. In der vergangenen Woche lag die Inzidenz bei 73 Infizierten pro 100.000 Einwohner. In dieser […]
Ratssitzung vor der Bundestagswahl: Schlagabtausch vor laufender Kamera (Teil II)
Nicht zuletzt der „Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2021“ macht deutlich: Die Freizügigkeit von Unionsbürgern öffnet vermehrt Sozialtouristen und Betrügern in der Stadt Dortmund Tür und Tor. Erwerbslose Rumänen und Bulgaren […]
Ratssitzung vor der Bundestagswahl: Schlagabtausch vor laufender Kamera (Teil I)
Zum ersten Mal wurde die Ratssitzung per Livestream übertragen – und dies auch noch vor der Bundestagswahl. So war es nicht verwunderlich, dass sich die Vertreter der Fraktionen vor den […]
Corona-Resolution für die kommende Ratssitzung
In der kommenden Ratssitzung bringt die AfD-Fraktion Dortmund folgende Corona-Resolution ein: Die ausgerufene Corona-Pandemie in Deutschland ist geprägt von wissenschaftsfeindlicher Einseitigkeit des Denkens, gehaltloser Panikmache, eklatanten Widersprüchen, politischen Fehlern, Pannen […]