Verstöße gegen den „Maskenzwang“: Stadt nimmt 8.887,50 Euro im ersten Quartal 2021 ein
Eine Anfrage im Stadtrat ergab, dass das Dortmunder Ordnungsamt rund 100 Bürger pro Tag „freundlich für die Einhaltung der Maskenpflicht sensibilisierte“. Insgesamt fertigte das Ordnungsamt im ersten Quartal des neuen […]
Beuthstraße im Westen: Integrativer Historismus statt geschichtsverachtender Cancel Culture
Die linksliberale „Cancel Culture“ wütet nun auch in der Innenstadt-West. Im Fokus steht diesmal die Beuthstraße, die an den preußischen Beamten Christian Beuth erinnert. Sie soll auf Betreiben der SPD […]
Schulpsychologischer Dienst bestätigt AfD-Position: Corona-Politik fügt Kindern schwere Schäden zu
Der Schulpsychologische Dienst berichtet in der Sitzung des Schulausschusses über den Anstieg von emotionalen Störungen und Verhaltensauffälligkeiten bei Kindern im Kontext der Corona-„Schutz“maßnahmen. Im Rahmen einer Antwort auf eine Anfrage […]
Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes: Die Normalisierung des Ausnahmezustandes
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Ernst-Wolfgang Böckenförde beschrieb 1978 in seinem in der Neuen Juristischen Wochenzeitschrift (NJW) erschienen Aufsatz „Der verdrängte Ausnahmezustand – Zum Handeln der Staatsgewalt in außergewöhnlichen Lagen“, […]
Niedergang der Dortmunder Sozialdemokratie schreitet voran: Fraktionsvorstand zerbricht
Einst stand die SPD im Ruhrgebiet für eine zupackende und hemdsärmelige Politik. Ihre Stammwählerschaft speiste sich aus der Industriearbeiterschaft. Doch anstatt sich auch weiterhin auf die 1,1 Millionen industriell Beschäftigten […]