Kommentar von Heiner Garbe: Impf-Chaos- Wie viele Tote werden uns durch Frau Merkels Versagen noch zugemutet?
Das von Kanzlerin Merkel (CDU) zu verantwortende Impf-Staatsversagen mit der zwangsläufigen Folge von immer mehr vermeidbaren Todesfällen in unserem Land sorgt zunehmend lokal und bundesweit für verschärfte politische Debatten und […]
Altparteien lehnen Dialog mit alevitischer Gemeinde ab – AfD stimmt daher gegen Alevitisches Zentrum in Eving
Im Ausschuss für Klima, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen wurde eine Erweiterung des Bebauungsplans „Ev 152“ durch die Verwaltung eingebracht. Die bauplanungsrechtliche Erweiterung soll der alevitischen Gemeinde Dortmund („aleviDO“) ermöglichen, eine […]
Finanziert Dortmund den Linksextremismus?
Der „Kampf gegen Rechts“ hat sich für das etablierte Parteiestablishemt zum „Kampf gegen die demokratische Opposition“ entwickelt. Mit öffentlichen Geldern wird in Dortmund auch gegen die AfD und friedliche Bürgerbewegungen […]
Innenstadt-Sofortprogramm soll Stadt mit Bordmitteln bestreiten
Von den unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Lockdown-Parteien in Rat, Land und Bund wird sich auch die Dortmunder Innenstadt nur langsam erholen können. Auch wenn derweil die Insolvenzantragspflicht für Unternehmen und Gastronomie […]
Alte Ratsparteien lehnen subventionierte Taxis für Risikogruppen geschlossen ab
Die SPD forderte in der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses städtisch-subventionierte Nachttaxis für feiernde Jugendliche. Dies klingt skuril – denn bereits seit knapp einem Jahr sind Clubs und Diskotheken aufgrund […]