Schulpsychologischer Dienst bestätigt AfD-Position: Corona-Politik fügt Kindern schwere Schäden zu
Der Schulpsychologische Dienst berichtet in der Sitzung des Schulausschusses über den Anstieg von emotionalen Störungen und Verhaltensauffälligkeiten bei Kindern im Kontext der Corona-„Schutz“maßnahmen. Im Rahmen einer Antwort auf eine Anfrage […]
Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes: Die Normalisierung des Ausnahmezustandes
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Ernst-Wolfgang Böckenförde beschrieb 1978 in seinem in der Neuen Juristischen Wochenzeitschrift (NJW) erschienen Aufsatz „Der verdrängte Ausnahmezustand – Zum Handeln der Staatsgewalt in außergewöhnlichen Lagen“, […]
Niedergang der Dortmunder Sozialdemokratie schreitet voran: Fraktionsvorstand zerbricht
Einst stand die SPD im Ruhrgebiet für eine zupackende und hemdsärmelige Politik. Ihre Stammwählerschaft speiste sich aus der Industriearbeiterschaft. Doch anstatt sich auch weiterhin auf die 1,1 Millionen industriell Beschäftigten […]
Kleinräumiges Pflegemonitoring: Immer mehr Dortmunder pflegen Angehörige zuhause
In der gestrigen Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses wurde das städtische Pflegemonitoring vorgestellt. Nach § 7 Alten-Pflegegesetz NRW dient dieses der Bestandsaufnahme der Pflegeangebote in den Dortmunder Stadtbezirken, welches alle […]
AfD wirkt: Sozialleistungsmissbrauch wird in den Fokus der Politik genommen
Auf Druck der AfD wurde im Arbeits- und Sozialausschuss die bisherigen Maßnahmen des „Runden Tisches gegen Sozialmissbrauch“ vorgestellt. Der Leistungsmissbrauch umfasst die Zahlung von Sozialleistungen aufgrund unrichtiger Angaben, unvollständiger Angaben […]