Altparteien erhöhen sich die Aufsichtsratsentschädigungen – AfD-Ratsherren machen Druck
In der vorletzten Ratssitzung wollten sich die Vertreter der alten Ratsparteien die Entschädigungszahlungen für ihre Aufsichtsratstätigkeit in diversen städtischen Unternehmen erhöhen. Der Antrag sah vor, Ratsmitgliedern in den Aufsichtsräten der […]
Altparteien lehnen „Rückkehr zur Normalität“ bei Abschiebungen ab
In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden stellte AfD-Ratsherr Matthias Helferich folgenden Antrag: „Die Stadt Dortmund wird aufgefordert auch bei den Abschiebungen zurück zur […]
Haftung für Lebensunterhalt von Ausländern: Dortmunds Steuerzahler bleiben auf Kosten sitzen
Gem. § 68 Aufenthaltsgesetz können sich Personen verpflichten, für 5 Jahre den Lebensunterhalt für einen Ausländer zu tragen. Dieser erhält aufgrund dieser Verpflichtung ein Bleiberecht. Die AfD-Fraktion Dortmund wollte wissen, […]
AfD hakt nach: Was passierte im Fall des misshandelten Welpen „Sweety“?
Laut eines Zeitungsberichtes hatten Kinder den Hundewelpen „Sweety“ als Fußball missbraucht. Das Tier erlitt dabei zahlreiche Knochenbrüche. Die Halterfamilie aus Derne soll bereits in der Vergangenheit durch das Quälen von […]
Kommentar von Heiner Garbe: Impf-Chaos- Wie viele Tote werden uns durch Frau Merkels Versagen noch zugemutet?
Das von Kanzlerin Merkel (CDU) zu verantwortende Impf-Staatsversagen mit der zwangsläufigen Folge von immer mehr vermeidbaren Todesfällen in unserem Land sorgt zunehmend lokal und bundesweit für verschärfte politische Debatten und […]