Termine April sind online
Unter der Rubrik Termine sind wieder die Sitzungstermine für April 2016 hinterlegt. In mehreren Ausschüssen, insbesonder im Ausschuss Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften werden wir wieder Anträge und wichtige Anfragen stellen.
„Euro-Retterin“ Merkel lässt grüßen: Die deutschen Sparer werden weiter enteignet, die Sparkasse schließt Filialen
Frau Merkel und die von ihrem Kabinett gestützte hemmungslose Euro-Rettungspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) zu Lasten Deutschlands lassen grüßen: Nach dem Beschluss der Volksbank Dortmund, 17 Filialen dicht zu machen, […]
AfD gegen „Zuwanderer-Leuchtturm“ -Kreisverband und Ratsfraktion lehnen riesige Neuaufnahmeeinrichtung in Huckarde ab-
Die Hacheneyer EAE-Anlieger werden erleichtert sein, die Huckarder wohl eher weniger: Die Stadt Dortmund will 2018 für das Land NRW als Betreiberin eine neue Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für 1200 Personen in […]
AfD: Grüne sprechen mit „gespaltener Zunge“
Die grüne Stadtverbands- und Ratsfraktionsspitze fordert ein deutliches Zeichen der Stadtspitze und Polizei gegen die Drohungen und Einschüchterungsversuche gegen den Vermieter eines Ladenlokals, das ein linker Buchladen angemietet hat. Dem […]
NEUES AUS DEM RAT- AfD Fraktion klagt beim Verwaltungsgericht gegen rechtswidrige Änderung der Sitzordnung
An dieser Stelle hatten wir bereits ausführlich über die geplante Benachteiligung der AfD-Fraktion durch die Änderung der Sitzordnung im Rat berichtet. In seiner Sitzung vom 10.12.2015 hatte der Rat letztendlich […]