Bürgerforum (nahezu) ohne Bürger

Das war eine traurige Veranstaltung am heutigen Mittwoch Abend in der Bürgerhalle des Rathauses. Dabei ist es eigentlich immer wieder ein Genuss, den salbungsvollen Worten des Kämmerers zu lauschen, wenn […]
+++ Flüchtlingskinder an Dortmunder Schulen +++

Zur anstehenden Sitzung des Schulausschuss am 07.06.2023 hat die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund nachfolgende Anfrage unter dem TOP 4.2.3 mit der Drucksachen-Nr. 31811-23 eingebracht. „Sehr geehrte Frau […]
Duldungen beenden – Bevölkerung vor Gewalt schützen- Anfrage zur Sitzung des ABöOAB am 13.11.2018
Die AfD-Fraktion hatte bereits in der Vergangenheit mit einer Anfrage die Auskunft erhalten, dass rund 1600 ausreisepflichtige Ausländer ohne triftigen Grund geduldet werden. Schwere Straftaten insbesondere auch geduldeter ausreisepflichtiger Ausländer […]
Weitere Anfrage im Ausschuss Soziales, Arbeit und Gesundheit
Wie bereits gestern angekündigt, hier die weitere Anfrage für den 06.11.2018. Sie befasst sich mit dem Thema des Unterhaltsvorschussgesetzes und welcher Nationalität die Bezieher sind. „Unterhaltsvorschussgesetz Sehr geehrter Herr Vorsitzender, […]
Aktuelle Anfragen und Anträge der AfD-Fraktion – Für eine sichere Heimat-
Die AfD-Fraktion hat für die anstehenden Sitzungen des Ausschusses Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden (13.11..2018), des Ausschusses Soziales, Arbeit und Gesundheit (06.11.2018) und der Ratssitzung am 15.11.2018 mehrere Anfragen […]