Etablierte Ratsparteien verschließen Augen vor Ausländerkriminalität
Im Rahmen des Masterplans „Kommunale Sicherheit“ möchte die Stadtverwaltung eine sicherheitspolitische Gesamtstrategie für Dortmund festlegen. Da die AfD-Fraktion diese Bestrebung der Stadtverwaltung grundsätzlich begrüßt, aber Analysen zum Sicherheitsaspekt „Ausländerkriminalität“ vermisst, […]
Muttersprache schützen – gendergerechte Verwaltungssprache ablehnen!
Für die Ratssitzung am 23. Mai 2019 läßt die AfD-Fraktion den folgenden Antrag auf die Tagesordnung setzen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, „Die Sprache ist der Spiegel einer Nation; wenn wir […]
Geplante Amnestie für Ausreisepflichtige
In Nordrhein-Westfalen leben über 71.000 ausreisepflichtige Ausländer, 51.000 Ausreisepflichtige werden von den Kommunen geduldet. Minister Stamp fordert nun eine bundesgesetzliche Regelung, die vermeintlich gut integrierten Ausreisepflichtigen einen dauerhaften Aufenthalt zusichern […]
Evangelischer Kirchentag in Dortmund: „Vulven malen“ als Programmpunkt
Im Juni findet der diesjährige Kirchentag in der Westfalenmetropole Dortmund statt. Auch in diesem Jahr werden tausende Gläubige nach Dortmund strömen, um dem zunehmend politisierten Happening der evangelischen Amtskirche beizuwohnen. […]
Etablierte Ratsparteien lehnen Aufklärungskampagne gegen weibliche Genitalverstümmelung ab
Im Gesundheits- und Sozialausschuss brachte die AfD-Fraktion einen Antrag ein, der eine Aufklärungskampagne gegen weibliche Genitalverstümmelung vorsah. Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Afrika sollten im Rahmen der Kampagne über […]