Handschlag als Einbürgerungsvoraussetzung nach § 10 StAG

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, laut Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) ist der Handschlag einer der „elementaren Bestandteile des gesellschaftlich-kulturellen Zusammenlebens in Deutschland. Einem libanesischen Oberarzt, der einer Sachbearbeiterin der Einbürgerungsstelle den Handschlag […]
Dortmund: Zahl der Islamisten hat sich in unserer Stadt verdoppelt

In Wien starben Anfang November vier Menschen durch die Hand eines islamistischen Attentäters. 23 Menschen wurden zum Teil schwer von dem fanatischen Mörder verletzt. In West- und Mitteleuropa strebt der […]
Bezirksvertretung Scharnhorst: Alte Parteien fürchteten „kleines Thüringen“ und damit letztlich demokratisches Votum

Die Bezirksvertretung Scharnhorst wählte in der vergangenen Sitzung den CDU-Kandidaten Werner Gollnick zum Bezirksbürgermeister und SPD-Frontfrau Andrea Ivo zu seiner Stellvertreterin. Im Vorfeld hatte eine Provinzposse mit bundespolitischer Brisanz gedroht: […]
Konstituierende Ratssitzung: Etablierte Parteien lieben Geld, Macht und Pöstchen

Am 12. November konstituierte sich der Rat der Stadt Dortmund. Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) zitierte in seiner Antrittsrede den früheren österreichischen Bundeskanzler Bruno Kreisky: „Wer Politik machen will, muss die […]
AfD befürwortet Kranzniederlegung der Bezirksvertretung Brackel zur Reichspogromnacht

Im Rahmen der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am vergangenen Donnerstag hatte ein Bündnis der etablierten Parteien einen Antrag eingebracht, der eine Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht […]