Corona-Resolution für die kommende Ratssitzung
In der kommenden Ratssitzung bringt die AfD-Fraktion Dortmund folgende Corona-Resolution ein: Die ausgerufene Corona-Pandemie in Deutschland ist geprägt von wissenschaftsfeindlicher Einseitigkeit des Denkens, gehaltloser Panikmache, eklatanten Widersprüchen, politischen Fehlern, Pannen […]
BV Scharnhorst: Bezirksbürgermeister Gollnick (CDU) ist „König ohne Land“
Im vergangenen Jahr wurde Werner Gollnick von allen etablierten Fraktionen zum Bezirksbürgermeister gewählt – nur die AfD-Fraktion Scharnhorst stimmte gegen den Konsenskandidaten. Gefürchtet hatten die etablierten Parteivertreter, dass die zwei […]
AfD-Fraktion lehnt exklusive Jobvermittlung für Migranten ab
Die „KAUSA“-Servicestelle ist Ende 2018 aus dem Programm „JOBSTARTER“ des Bundesbildungsministeriums hervorgegangen. Ihr Ziel ist es der „schwachen Ausbildungsbeteiligung“ von Jugendlichen mit Migrationshintergrund entgegenzuwirken. Hierfür veranschlagt die Stadt Dortmund in […]
Corona-Bericht aktuell: Reiserückkehrer vom Balkan und der Türkei treiben Inzidenz in die Höhe
Im Gesundheitsausschuss berichtete Dr. Renken, der Leiter des Gesundheitsamtes, dass Reiserückkehrer aus Bulgarien, Rumänien, dem Kosovo und der Türkei die Hauptgruppe der aktuellen Infizierten bilden. Das Dortmunder Impfzentrum wird zum […]
Altparteien fordern „großzügiges und unbürokratisches Aufnahmeprogramm“ für Afghanen in Dortmund – AfD stimmt dagegen und fordert Hilfe vor Ort
In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales (ASAG) überfielen die etablierten Parteien die AfD mit einem Dringlichkeitsantrag. Darin forderte das Altparteibündnis: „Angesichts der dramatischen Entwicklung in […]