AfD fordert komplette Neuauszählung – Gemeinsame Pressemitteilung der AfD-Ratsfraktion und des AfD-Kreisvorstandes zu Ungereimheiten bei Wahlauszählung
AfD fordert komplette Neuauszählung Kreiswahlleitung muss Wahlergebnis nach Unregelmäßigkeiten korrigieren Bei der Landtagswahl NRW 2017 ist es in Dortmund, wie in vielen anderen Städten auch, zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen, die […]
Wie ein „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ mutiert – Ein Verstoß gegen Art. 5 des Grundgesetzes
Im Jahre 2011 hatte der Dortmunder Rat über einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus zu befinnden. Dieser wurde nunmehr in „geheimen Runden“ geändert. Die AfD-Fraktion wurde offenbar bewusst bei den Beratungen nicht […]
Letztlich nur ein „weiter so!“ auf dem Schulden-Weg -Regierungspräsidium Arnsberg genehmigt den Haushalt 2017
Jedes Jahr dasselbe Spielchen: Mit Bedenken, Mahnungen und Hinweisen auf haushalterische Missstände und Risiken reagiert das Regierungspräsidium Arnsberg auf den Haushalt der Stadt, den diese jeweils nach der Verabschiedung im […]
NEUES AUS DEM RAT (Sitzung vom 16.02.2017)
Wir wollen an dieser Stelle heute nur kurz über die Ratssitzung berichten, weil politische wesentliche Dinge, die streitig waren, nicht behandelt wurden. Es wurde erstmals keine Redezeitbeschränkung beschlossen, was aber […]
Anträge der Fraktion, Termine und Antworten der Verwaltung sind online
Nach einer redaktionellen Pause unterrichten wir nun wieder wie gewohnt über die Abläufe im Rat der Stadt Dortmund und in den Ausschüssen sowie unsere Tätigkeit. Folgendes haben wir für Sie […]