AfD gegen Antisemitismus und Doppelmoral der alten Parteien
Während sich die alten Ratsfraktionen selbstgerecht als „Schützer jüdischen Lebens“ aufspielten und sich im üblichen Rechtspopulismus-Bashing übten, stimmte auch die AfD-Fraktion für die Resolution gegen Antisemitismus. Die AfD-Fraktion kritisierte lediglich […]
Bericht aus dem Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Grüne wollen Kriminalität mit „Urban Gardening“ und „Food Sharing“ entgegentreten Die Stadt Dortmund hat mit ihrem Masterplan Kommunale Sicherheit einen Vorschlag für eine Verbesserung der städtischen Sicherheitsarchitektur eingebracht. Grundsätzlich begrüßt […]
Videoüberwachung auf der Basis von KI
Im Masterplan „Kommunale Sicherheit“ wird auf den Seiten 200-203 die Videobeobachtung und –überwachung von Kriminalitätsbrennpunkten als möglicher Mosaikstein einer städtischen Sicherheitsinfrastruktur für Dortmund vorgestellt. In der Vorlage heißt es auf […]
Ist Deutschland Importweltmeister?
Das Problem der importierten Delinquenz gilt im merkelianischen Deutschland als die Tabuzone der öffentlichen Wahrnehmung schlechthin. Daß es hier zu einer unerträglichen Schieflage gekommen ist, zeigen die überproportinal hohen Anteile […]
Guter Extremismus, schlechter Extremismus?
War man zu Adenauers Zeiten noch auf dem rechten Auge blind, hat sich die Sehschwäche inzwischen auf das linke Organ verlagert. Die AfD-Fraktion sieht daher Nachholbedarf im städtischen Masterplan „Kommunale […]