Für eine konzeptionelle Antwort auf die Zunahme von Demenzerkrankungen
Für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 17. September stellt die AfD-Fraktion den folgenden Antrag für eine Demenzstrategie für Dortmund: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, in einer […]
Finanzielle Mehrbelastungen für Dortmund durch das geplante Angehörigen-Entlastungsgesetz
Es hat eine bedauerliche Tradition, daß die Bundesregierung Gesetze erläßt, welche zu deutlichen Mehrbelastungen der kommunalen Haushalte führen, ohne daß der Bund den Städten die dafür notwendigen Mittel zur Verfügung […]
Who don’t need no education?
699 Millionen Euro will der Bundesfinanzminister im kommenden Jahr für sogenannte Integrationskurse ausgeben. Der Steuerzahler trägt einmal mehr die Kosten einer verfehlten Zuwanderungspolitik. Weder das Kosten-Nutzen-Verhältnis, noch die Wirksamkeit solcher […]
Undemokratische Grüne und einseitige Presse: Gemeinsame Pressemitteilung der Ratsfraktion und des Kreisverbandes
Die AfD-Bundestagsfraktion veranstaltet am 18.09.2019 bekanntlich einen Bürgerdialog im Dietrich-Keuning-Haus, worüber die Presse trotz Pressemitteilung nicht berichtete. Eine von Bündnis 90/ Die Grünen mit Schmähungen der AfD und deren Vertreter […]
Wann kommt die „City-Maut“?
Das Establishment plant neben der Klimasteuer einen weiteren Angriff auf des Bürgers Geldbeutel. Während Deutschland vor einem Konjunktureinbruch steht und gleichzeitig die Milliardenkosten der Migrationspolitik, einen unübersehbaren Investitionsstau und Zinszahlungen […]