Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen: Mehrheit der Asylbewerber brach gemeinwohlorientierte Arbeit ab
Im August 2016 brachte die Bundesregierung „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ auf den Weg. Ziel dieser FIM war es nach Aussage der damaligen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), rund 100.000 einfache Jobs für Asylbewerber zu […]
+++Sondersitzung des Rates: Alte Ratsparteien und Neonazis stehen hinter „ihrem“ cholerischen Oberbürgermeister Sierau+++
Im Rahmen einer Pressekonferenz des Verwaltungsvorstandes hatte Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) den Verantwortlichen auf der Bundes- und Landesebene im Kontext der Stuttgart-Krawalle vorgeworfen zu wenig für die kommunale Ebene zu […]
Aufenthaltsrechtlicher Status des afghanischen Vergewaltigers
In der kommenden Sitzung des ABÖOAB wird die AfD-Fraktion Aufklärung im Falle des afghanischen Vergewaltigers verlangen. Unsere Anfrage samt Antrag können Sie bereits hier nachlesen: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! […]
Dortmunder Gesundheitsamt ohne jede Kenntnis über Quarantäne-Fälle?
Eine „Kleine Anfrage“ (Drucks. 17/9578) der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Vincentz und Loose sollte die Situation in NRWs Gesundheitsämtern beleuchten. Es liegt nämlich an den kommunalen Gesundheitsämtern, Corona-Fälle zu identifizieren, Maßnahmen anzuordnen, […]
Afghane vergewaltigt 13-Jährige in Nordstadt: AfD-Fraktion sieht direkte Mitverantwortung bei Stadtverwaltung und Polizeipräsident
Der Afghane, der in der Nordstadt eine 13-Jährige in einen Hausflur zerrte und dort vergewaltigte, war kurz vorher aus der Untersuchungshaft entlassen worden, da er bereits eine 11-Jährige missbraucht hatte. […]