+++ NGO-Sumpf austrocknen – Masterplan gegen Andersdenkende streichen! +++

Gemäß einer Antwort auf die Nachfrage des AfD-Ratsherren Matthias Helferich gab die Stadt Dortmund seit 2023 rund 1,3 Millionen Euro für Förderprojekte im Rahmen des „Aktionsplans gegen Rechtsextremismus“ aus. Damit wird in Dortmund der Kampf gegen Andersdenkende gefördert, die man pauschal als „Rechtsextreme“ diskreditiert.

Begünstigte dieses Aktionsplans sind beispielsweise die Roma-Lobbyorganisation „Romano Than“ und Gruppierungen mit Verbindungen ins linksextreme Milieu. Die AfD-Fraktion beantragte daher die Streichung des „Aktionsplans gegen Rechtsextremismus“. 

AfD-Ratsherr Matthias Helferich kritisierte die Verschwendung von Steuergeldern für den Kampf gegen Andersdenkende. Helferich wies zudem auf die Erfolglosigkeit des Plans hin:

„Ihr Masterplan gegen Andersdenkende ist nutzlos. Es wird einen Ministerpräsidenten Ulrich Siegmund geben, eine Bundeskanzlerin Alice Weidel und irgendwann einen Oberbürgermeister Mike Barthold.“

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