Im August 2016 brachte die Bundesregierung „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ auf den Weg. Ziel dieser FIM war es nach Aussage der damaligen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), rund 100.000 einfache Jobs für Asylbewerber zu schaffen, um sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Mit den Tätigkeiten sollten die Migranten den Zeitraum von ihrer Einreise bis zur Entscheidung über ihr Asylgesuch sinnvoll überbrücken und gleichzeitig an sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen herangeführt werden.

Doch leider wollten nur sehr wenige Asylbewerber gemeinwohlorientiert arbeiten. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion hervor. Über den gesamten bisherigen Zeitraum haben nur 36.561 Asylbewerber an den Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen teilgenommen. Das ergibt bis Januar 2020, dem Monat der jüngsten Erfassung, einen jährlichen Durchschnittswert von 10.500.

Die Anfrage unserer AfD-Fraktion Dortmund im Sozialausschuss ergab nun Folgendes:

Nur 21 Asylbewerber nahmen im Jahr 2017 an Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen teil. Hiervon brachen 13 die Maßnahmen vorzeitig ab.

In den darauffolgenden Jahren wurden daraufhin keine finanziellen Förderungsmittel mehr beantragt.

Sicherlich gibt es zahlreiche integrationswillige Migranten in unserer Stadt – allerdings auch viele Integrationsverweigerer, die in ihre Heimat zurückkehren sollten.
Die AfD-Fraktion tritt für eine Integrationspolitik ein, die Integration als Bringschuld der Zuwanderer begreift.

Ihre

AfD-Fraktion Dortmund