+++ Drei Jahre – Keine Ergebnisse: Dortmund braucht keine Ethikkommission +++

Vor rund drei Jahren richtete der Rat auf Betreiben der Linksfraktionen eine Ethikkommission ein. Ziel war es, dass sich diese intensiver mit der Großwildjagd beschäftigen möge, insbesondere vor dem Hintergrund der in Dortmund stattfindenden Messe „Jagd und Hund“.

Die bisherigen Ergebnisse der Kommission sind jedoch ungewiss. AfD-Fraktionschef Heiner Garbe fällte daher im Rat ein eindeutiges Urteil über die Ethikkommission:

„Ja, die Bilanz unseres neuen Oberbürgermeisters Kalouti zur sogenannten Ethikkommission war schon ernüchternd. Was er bei der Prüfung der Aktenlage vorfand, ließ weder eine vernünftige Vorlage noch einen konsolidierten Bericht zu. Zu lückenhaft war die Aktenlage, die der abgängige OB Westphal hinterlassen hatte. Dabei war die Ethikkommission doch ‚sein Baby‘ und die Grünen und Linken befürworteten dieses Gemeingremium auch immer. Ich erinnere mich noch, dass sich die erlauchte Kommission – quasi als erstes Thema – mit der international renommierten Jagdmesse ‚Jagd und Hund‘ beschäftigen sollte. Ob das passierte, weiß ich nicht. Jedenfalls findet sich offenbar nichts dazu in den Akten. Ebenso ist nicht bekannt, ob das professoral dominierte Gremium am Ende personell komplettiert werden konnte. Man darf gespannt sein, ob es im 2. Halbjahr zu einer erfolgreichen Beratung der Ethikkommission kommt.

Wir meinen: Wir brauchen kein Ethik-Geheimgremium, das dem Rat gute Ratschläge aus dem ‚Off‘ erteilt. Alle Debatten – einschließlich aller ethischen Aspekte – gehören in den Rat und nirgendwo anders hin.“