+++ Brandmauer-Beschluss ist Geschichte – Linksfraktionen trauern +++
Anfang November kippte der RP Arnsberg den Beschluss des ehemaligen Stadtrates, die AfD künftig im Rahmen der „Brandmauer“-Taktik von der kommunalen Entscheidungsfindung auszuschließen. Nach dem Wahlerfolg der AfD im September […]
+++ Bundesregierung will gegen Scheinväter vorgehen – Aber geht ihr Vorhaben weit genug? +++
Jonathan A., der sich selbst „Mr. Cashmoney“ nannte, hat es zu einem Vermögen gebracht. Nicht etwa durch harte Arbeit oder eine bahnbrechende Geschäftsidee, sondern durch die Nutzung einer gewaltigen Gesetzeslücke […]
+++ Westphal erneut düpiert – „Brandmauer-Beschluss“ endgültig gekippt +++
Mit einer endgültigen Verfügung hat der RP Arnsberg nunmehr die linke Ratsintrige zur Entrechtung der AfD-Ratsmitglieder gegen die AfD – Stichwort „Brandmauerbeschluss“ – außer Kraft gesetzt. Daraufhin rief der neue […]
+++ Westphal abgewählt – Kommt bald der nächste Westphal? +++
Dortmund kann aufatmen: OB Westphal wurde von den Wählern in die Wüste geschickt. Nach fast 80 Jahren ging die „Dauerregentschaft“ unter einen SPD-OB in Dortmund endlich zu Ende. Damit geht […]
+++ Ruhr Nachrichten berichten: AfD stellte seit 2023 die meisten Anträge im Rat +++
Bald ist es fünf Jahre her, dass die AfD ihre zweite Sitzungsperiode im Dortmunder Stadtrat begann. Fünf Sitze konnten 2020 ergattert werden, bei der kommenden Wahl am 14.09. dürften es […]