+++ AfD-Opposition im Stadtrat soll mundtot gemacht werden – CDU geriert sich als HilfsAntifa +++
Im Laufe der Ratssitzung am Donnerstag den 26.09.2024 erhielten der AfD-Fraktionsvorsitzende Heiner Garbe und Ratsmitglied Matthias Helferich jeweils zwei Ordnungsrufe wegen Petitessen. Dem Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) ist es laut […]
+++ Subsidiärer Schutz ohne Grundlage – Remigration nach Syrien prüfen! +++
Nach dem Urteil des OVG Münster zur Abschiebung von Flüchtlingen nach Syrien, haben wir in der Ratssitzung von Donnerstag einen Antrag eingebracht, zu prüfen, wie viele Syrer aktuell in Dortmund […]
+++ Corona-Sonderstab – Aufarbeitung der Corona-Politik in Dortmund +++
Die Veröffentlichung der ungeschwärzten RKI-Dokumente hat uns als Dortmunder Ratsfraktion der AfD dazu motiviert, zur Ratssitzung im September 2024 einen Antrag zu dem Thema einzubringen. Die wesentliche Frage dabei ist […]
+++ Vom Festival gegen rechts bis zur netten Toilette: Der „bunte und interessante Mix“ des StadtbezirksMarketing +++
Im Jahr 2000 gründete sich der Verein „StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.“ mit dem Ziel, Dortmunds Stadtbezirke attraktiver und lebenswerter zu gestalten. 24 Jahre später muss man angesichts der desolaten Lage vieler […]
+++ Desaster im Jugendamt: Scheinvaterschaften in Serie anerkannt +++
Scheinvaterschaften von Schwarzafrikanern haben auch in Dortmund zu Millionenschäden geführt und hatten bundesweit Aufmerksamkeit erregt. Der Rechnungsprüfungsausschusses befasste sich nun auf der letzten Sitzung mit dem Thema „Prüfung von Vaterschaftsanerkennungen […]