Grün ohne Greta – Für die Entsiegelung nutzungsfreier kommunaler Flächen!
Unter dem Fähnlein ökologischer Korrektheit wird auch in Dortmund symbolpolitisch allerlei Unsinn gefordert, bis hin zur Dachbepflanzung von Unterständen des städtischen Nahverkehrs. Die Verwaltung beantwortet diese grüne Verrenkung der SPD […]
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung Südosteuropa
Unsere Stadt zwischen EU-Sozialtourismus und europäischer Armutsmigration Alljährlich präsentiert das Dortmunder Sozialdezernat den „Sachstandsbericht Zuwanderung Südosteuropa“ und versucht dabei die wesentlichen Entwicklungen, Problemlagen sowie Lösungsansätze für die anhaltende Zuwanderung von […]
Für eine konzeptionelle Antwort auf die Zunahme von Demenzerkrankungen
Für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 17. September stellt die AfD-Fraktion den folgenden Antrag für eine Demenzstrategie für Dortmund: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, in einer […]
Finanzielle Mehrbelastungen für Dortmund durch das geplante Angehörigen-Entlastungsgesetz
Es hat eine bedauerliche Tradition, daß die Bundesregierung Gesetze erläßt, welche zu deutlichen Mehrbelastungen der kommunalen Haushalte führen, ohne daß der Bund den Städten die dafür notwendigen Mittel zur Verfügung […]
Who don’t need no education?
699 Millionen Euro will der Bundesfinanzminister im kommenden Jahr für sogenannte Integrationskurse ausgeben. Der Steuerzahler trägt einmal mehr die Kosten einer verfehlten Zuwanderungspolitik. Weder das Kosten-Nutzen-Verhältnis, noch die Wirksamkeit solcher […]