Keine Abschaffung der unsinnigen Zweitwohnungssteuer
Unser Antrag zur Abschaffung der Zweitwohnungssteuer wurde von den Altparteien in der heutigen Ratssitzung abgelehnt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund stellt folgenden Antrag: Der […]
Moratorium zu Grundsteuerhebesätzen abgelehnt
Ein Antrag der AfD-Fraktion für ein Moratorium zu den Grundsteuerhebesätzen wurde in der heutigen Ratssitzung von den Altparteien abgelehnt. Die Hebesätze seine über lange Zeit konstant geblieben, aber man brauche […]
Kein Video-Streaming der Ratssitzungen
In der heutigen Ratssitzung wurde der Antrag der AfD, die Sitzungen des höchsten kommunalen Gremiums in Dortmund aufzuzeichnen und ins Netz zu stellen von den Altparteien abgelehnt. Ein besonders helles […]
Etatrede des AfD-Fraktionsvorsitzenden zur Einbringung des Haushaltes
In der heutigen Sitzung des Rates erhielt anläßlich der Einbringung und Beratung des Haushaltes für die Jahre 2020 und 2021 jede Fraktion die Möglichkeit zu einer finanzpolitischen Grundsatzrede. Hier der […]
The Same Procedure As Every Year – Folge 4
Wie in jedem Jahr, führt auch in 2019 die Aufstellung des Dortmunder Haushaltes zu den immergleichen, sich unablässig wiederholenden Ritualen. Die Verwaltung legt der Politik einen mehrbändigen Haushaltsplan vor, der […]