+++ Nur 15 freiwillige Ausreisen: Wo kein Wille ist, ist auch kein Heimweg +++

In der Zuwanderungsdebatte steht meist die erzwungene Rückführung im Vordergrund und wird von linken Migrationsbefürwortern wahrheitswidrig als unmenschlich verunglimpft. Wenig Beachtung findet hingegen die Möglichkeit der freiwilligen Ausreise, meist im Rahmen von finanziellen Anreizen. 

Das Rückkehrhilfegesetz aus dem Jahre 1983 zeigte, wie es gehen kann. Rückkehrwillige Arbeitsmigranten erhielten eine Prämie von ca. 10.000 DM pro Person sowie eine halbe Prämie für jedes Kind. Rund 100.000 bis 250.000 Zuwanderer, vor allem Türken und Jugoslawen, nutzten diese Möglichkeit und kehrten Deutschland den Rücken.

Auch in der heutigen BRD existieren freiwillige Rückkehrprogramme des Bundes, wie das „Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany / Government Assisted Repatriation Programme“, kurz REAG/GARP. Anders als 1983 nimmt jedoch kaum jemand die Möglichkeit zur freiwilligen Ausreise wahr. 

Auf eine Anfrage der AfD-Fraktion antwortete die Dortmunder Stadtverwaltung, dass 2024 und 2025 insgesamt nur 15 Personen ausreisten. Eine lächerlich geringe Zahl, die ein Zeichen für die Halbherzigkeit ist, mit der das REAG/GARP-Programm von der Bundesregierung initiiert wurde. Wenn „Vielfalt“ das Hauptelement der eigenen Zuwanderungsdoktrin ist, fehlen die nötigen Bedingungen für die Wirksamkeit von freiwilligen Rückkehrprogrammen. 

Dortmund hätte jederzeit die Möglichkeit zur Realisierung eines eigenen Rückkehrprogramms, das praktikabler, näher an den Betroffenen und ernsthafter als jenes der Bundesregierung ist. Bislang fehlt ein solches Programm. Die AfD wird in Kürze einen entsprechenden Antrag dazu einbringen, um das zu ändern.

Ihre 

AfD-Ratsfraktion