+++ Linksfraktion blamiert sich mit Anfrage – AfD-Neujahrsempfang war makellos +++

Am 22.02. lud die AfD-Ratsfraktion zu einem Neujahrsempfang mit dem Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ein. Linke Parteien und Vereine riefen zu Gegenprotesten auf, die jedoch nicht verhindern konnten, dass etliche Dortmunder den Neujahrsempfang besuchten. Innerhalb des Rathauses herrschten Zuversicht, Mut und der Wunsch nach Veränderung. Außerhalb hingegen zeigte sich das verzweifelte Gesicht der sterbenden linken „Zivilgesellschaft“, die nur noch durch großzügige öffentliche Zuwendungen am Leben erhalten wird.  

Symbol dieses geistigen Niedergangs ist auch die Linksfraktion im Rat der Stadt, welche die rechtmäßige Durchführung des Neujahrsempfangs in einer Anfrage an die Stadtverwaltung als „unglückliches Zusammenwirken von AfD-Fraktion und Oberbürgermeister“ bezeichnete. Nichts könnte ferner liegen, hatte doch insbesondere Oberbürgermeister Kalouti kurzfristig und erfolglos versucht, den Neujahrsempfang zu blockieren. Ferner behauptete die Linksfraktion, dass die AfD eine Fraktionssitzung angemeldet hatte und andere Fraktionen „aus dem Rathaus verbannt“ worden sein. 

Der Oberbürgermeister dementierte diese Behauptungen und verwies auf das permanente Recht aller Fraktionen, Sitzungen in den Räumlichkeiten des Rathauses abzuhalten.

Eine weitere indirekte Behauptung der Linksfraktion entpuppte sich als Lächerlichkeit. So wurde angefragt, ob von dem Sicherheitsdienst der AfD nach Einschätzung der Verwaltung ein Sicherheitsrisiko für die Mitglieder der „demokratischen Fraktionen“ ausging. Hierzu bemerkte Kalouti, dass der von der AfD-Fraktion eingesetzte Sicherheitsdienst die erforderlichen Nachweise vorgelegt und die Voraussetzungen erfüllt hatte. 

Vor dem Hintergrund der teils gewaltbereiten linken Gegendemonstranten vor der Tür des Rathauses wirkt diese Frage besonders dreist, waren diese doch Gefahrenquelle für die Besucher des Neujahrsempfangs, weshalb der Einsatz von Polizei und Sicherheitsdiensten überhaupt erst nötig war.

Fest steht: der AfD-Neujahrsempfang war rechtmäßig und verlief makellos. Wir freuen uns auf das nächste Jahr!

Ihre

AfD-Ratsfraktion