Null Toleranz gegenüber religiöser Intoleranz
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
bereits im vergangenen Jahr thematisierte die AfD-Fraktion im Schulausschuss Judenfeindlichkeit und Hass auf „Ungläubige“ durch muslimische Schülerinnen und Schüler in Dortmund. Im Zuge unserer Anfrage berichteten auch die Ruhr Nachrichten von antisemitischen Vorfällen im Dortmunder Schulumfeld. Die Stadtverwaltung beantwortete die Anfrage der AfD-Fraktion dahingehend, dass Projekte wie „Schule ohne Rassismus“ der Problematik religiöser Konflikte bei schulpflichtigen Kindern ausreichend entgegenwirken würden. Nun berichtete auch die „BILD“-Zeitung von Morddrohungen gegen nicht-muslimische Kinder an Grundschulen durch muslimische Mitschüler. Durch das Erstarken eines politischen Islams scheint sich in ganz Europa ein Klima der religiösen Intoleranz zu verbreiten. Durch die illegale Massenzuwanderung verschärft sich die Fragmentierung Deutschlands.
Die AfD-Fraktion erachtet die bisherigen Maßnahmen des Schulamtes für nicht ausreichend, um islamischer Indoktrination und religiöser Intoleranz an Schulen in Dortmund zu begegnen. Zur Wahrung der kulturellen Stabilität und des religiösen Miteinanders bedarf es einer entschiedenen Forderung nach religiöser Toleranz durch die Stadtverwaltung in Dortmund.
Die AfD-Fraktion stellt daher folgenden Antrag:
„Der Schulausschuss fordert das Schulamt Dortmund auf, eine Dortmundweite Kampagne zur Deradikalisierung muslimscher Jugendlicher am Vorbild der Berliner Projekte „Hayat“ und „Violence Prevention Network“ hinsichtlich des Kostenaufwands und möglicher Angebote von Vereinen zu prüfen. Ziel dieser Kampagne für religiöse Toleranz soll es sein, muslimische Jugendliche zu deradikalisieren und im Umgang mit Schülern anderen Religionen zu schulen.“