+++ „Experten“ diskutieren über Wohnungsnot – und schweigen über Zuwanderung +++
Wohnungsnot, steigende Mieten und die Sorge um ein bezahlbares Dach über dem Kopf werden für immer mehr Deutsche zu existenziellen Fragen. Laut einer Prognose des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA) könnten […]
+++ Erfolglos gegen die Opposition: So viel kostete der Wappenstreit den Dortmunder Steuerzahler +++
Während des Kommunalwahlkampfes nutzte die AfD das Dortmunder Stadtwappen auf ihren Werbematerialien. Die Stadtverwaltung versuchte dies mittels einer Unterlassungserklärung zu verbieten. Ohne Erfolg. Rechtliche Gründe und ein Verweis auf das […]
+++ Brandmauer-Beschluss ist Geschichte – Linksfraktionen trauern +++
Anfang November kippte der RP Arnsberg den Beschluss des ehemaligen Stadtrates, die AfD künftig im Rahmen der „Brandmauer“-Taktik von der kommunalen Entscheidungsfindung auszuschließen. Nach dem Wahlerfolg der AfD im September […]